"Identity & Democracy" -Monitor-

Heute fand die erste Plenumsaussprache im neu konstituierten EP statt. Thema waren die Resultate des Europäischen Rats, insonders die daraus hervorgegangenen Personalvorschläge für die europäischen Spitzenämter. Wie bei Aussprachen demnächst immer, kam die ID-Fraktion an fünfter Stelle und ihr Vorsitzender Marco Zanni (Lega) hatte dreieinhalb Minuten Redezeit. Er geißelte, im übrigen wie alle Vorredner*innen, die sogenannte Hinterzimmerpolitik des Rats als „unwürdiges Spektaktel“ und machte sich damit sowohl für das Spitzenkandidat*innensystem als auch, etwas widersprüchlich in Anbetracht der unter den ID-Mitgliedern weitverbreiteten Forderung nach Degradierung oder gar Abschaffung des EP, genau für dessen Rechte stark. Dann betonte er aber, dass nur die Rückkehr zu den Nationalstaaten Demokratie gewährleiste und Europa retten könne. Nicht fehlen durften auch die „Migrationsströme“, die Europa überschwemmen würden, ein Thema, das die ID-Fraktion in den nächsten fünf Jahren immer wieder aufgreifen werde. Nichts neues also. Spannend bleibt, in welcher Form.