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Von EAPN zu ID

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  • Marco Zanni, Marine Le Pen

In den Presseräumen des Europaparlaments 13.6.2019 – Pictures by Wenger © European Union 2019 – Source : EP

Am 13.6. 2019 bereits hatte sich die Fraktion Identity & Democracy offziell per Pressekonferenz im EP vorgestellt und schon am 8. April hatten Matteo Salvini (Lega), Jörg Meuthen (AfD), Olli Kottro (PS) und Anders Vistisen (DF) die Fraktion auf einer Pressekonferenz in Mailand angekündigt. Damals noch unter dem Arbeitstitel European Alliance of People and Nation (EAPN). Zu spät war aufgefallen, dass das European Anti-Poverty Network dieselbe Abkürzung hat, für Meuthen eine bedrohliche Verwechslungsgefahr. Sein prompter Änderungsvorschlag war aber auch nur eine Lösung für ein ganz anderes Problem: einfach ein ‚s‘ an People anhängen. So wurde in der deutschen Übersetzung aus Menschen Völker. Was für viele einen verwirrend humanistischen Anklang hatte, wurde also schonmal geradegerückt. Woher dann der Name Identity & Democracy kam, ist allerdings unklar. In der Presse gab es Deutungen, die auf einen Bezug zur Identitären Bewegung hinausliefen. Auch ohne den sind identitäre Essentialismen wie die Nation, das Weißsein, die europäische Tradition und mehr wesentliche Bestandteile der infragestehenden Parteiideologien. Und seit Jahren schon bringen sie eigene, bisweilen sehr eigen-willige, Positionen in den Demokratiediskurs ein. Und wenn schon eine organisatorische Referenz, dann vielleicht eher auf die ehemaligen EP-Fraktionen Identity, Tradition, Sovereignty – ITS (2007) oder Independence/Democracy (2004-2009), an denen schon einige beteiligt waren, die jetzt in der ID (wieder) zusammenfinden. (mehr zu Geschichte/n extrem rechter Fraktionen im EP)

Die extrem rechte Fraktion Identity & Democracy nimmt ihre Arbeit im EP auf

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Heute hat sich das neunte direkt gewählte Europaparlament konstituiert und mit ihm auch die extrem rechte Fraktion Identity & Democracy (ID). Was sie schon lange angekündigt haben, ist nun parlamentarische Realität. Nicht ganz in der gewünschten Größe, an unterschiedlichen Stellen war von dritt- und zweitgößter, manchmal von der größten Fraktion die Rede. Auch nicht ganz in der gewünschten Breite, gerne hätten sie noch die spanische Vox, die britische Brexit-Party und vor allem den ungarischen Fidesz in ihren Reihen gehabt. Letzterer ist offenbar trotz des noch laufenden Prüfungsverfahrens innerhalb der Europäischen Volkspartei wieder Teil der gemeinsamen Fraktion geworden.

Aber auch so ist die ID-Fraktion mit 73 Abgeordneten (MEPs) doppelt so groß wie ihre Vorgängerin Europa der Nationen und Freiheit. In ihr haben Lega, FPÖ, Vlaams Belang, Front/Rassemblement National und AfD (noch mit Marcus Pretzell) bereits seit vier Jahren relativ reibungsfrei zusammengearbeitet. Die neuen Freund*innen sind jetzt: Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei), Perussuomalaiset (Die Finnen), die Eesti Konservatiivne Rahvaerakond (Estnische Konservative Volkspartei) und die tschechische Svoboda a Přímá Demokracie (Freiheit und direkte Demokratie). (zur Zusammensetzung der Fraktion, siehe auch hier)

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