Heute hat sich das neunte direkt gewählte Europaparlament konstituiert und mit ihm auch die extrem rechte Fraktion Identity & Democracy (ID). Was sie schon lange angekündigt haben, ist nun parlamentarische Realität. Nicht ganz in der gewünschten Größe, an unterschiedlichen Stellen war von dritt- und zweitgößter, manchmal von der größten Fraktion die Rede. Auch nicht ganz in der gewünschten Breite, gerne hätten sie noch die spanische Vox, die britische Brexit-Party und vor allem den ungarischen Fidesz in ihren Reihen gehabt. Letzterer ist offenbar trotz des noch laufenden Prüfungsverfahrens innerhalb der Europäischen Volkspartei wieder Teil der gemeinsamen Fraktion geworden.

Aber auch so ist die ID-Fraktion mit 73 Abgeordneten (MEPs) doppelt so groß wie ihre Vorgängerin Europa der Nationen und Freiheit. In ihr haben Lega, FPÖ, Vlaams Belang, Front/Rassemblement National und AfD (noch mit Marcus Pretzell) bereits seit vier Jahren relativ reibungsfrei zusammengearbeitet. Die neuen Freund*innen sind jetzt: Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei), Perussuomalaiset (Die Finnen), die Eesti Konservatiivne Rahvaerakond (Estnische Konservative Volkspartei) und die tschechische Svoboda a Přímá Demokracie (Freiheit und direkte Demokratie). (zur Zusammensetzung der Fraktion, siehe auch hier)

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