Meuthen

ID contra von der Leyen

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Kurze Wege im Plenum: Marco Zanni (Lega; stehend) bei seiner Tirade gegen Ursula von der Leyen (CDU), noch ohne Kommission im Rücken. photo © European Union 2019 – Source : EP

Im Vorfeld der Wahl zur neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gab es Spekulationen darüber, ob sie wohl auch die Stimmen der extremen Rechten für eine Mehrheit braucht und will. Angesichts des knappen Ergebnisses scheinen sich aber die Fraktionen der European Peoples Party (EPP), Renew Europe (RE, vormals Alliance of Liberals and Democrats) und relevante Teile der Progressive Alliance of Socialists and Democrats (S&D) zusammengerissen zu haben.

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Fraktionszeit: Für die ID Wartezeit

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Diese Woche ist sogenannte Fraktionswoche im Europaparlament. Kein Plenum, viel Zeit für sich selber, vor allem für interne Vernetzungs- und Koordinationsarbeit, aber auch für Verhandlungen und Deals vor großen Abstimmungen. Dafür scheint die ID-Fraktion aber irrelevant. Nach derzeitigem Stand soll das EP in einer Woche schon über die aktuelle Bewerberin auf den Posten der nächsten Kommissionspräsidentschaft entscheiden. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) umgarnt daher diese Woche so einige Fraktionen und Abgeordnete um deren Stimmen. Von einem Treffen mit der ID ist allerdings nichts bekannt.

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